Anwesende: Heiko Koch
als Ortsbürgermeister und Vorsitzender.
Edgar Klee, erster Beigeordneter
Daniel Duba, zweiter Beigeordneter
Mitglieder des Gemeinderates:
Klaus Steinbeck
Sascha Pfaffenberger
Jürgen Koch
Nico Melchior
Sören Bernhard
Simon Lenz
Zu der heutigen Sitzung wurden die Ratsmitglieder und Beigeordneten unter Mitteilung von Zeit, Ort und Tagesordnung am 26.05.2020 eingeladen.
Die öffentliche Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung durch Aus-
hang an der Bekanntmachungstafel, Veröffentlichung in der Wochen-Zeitung „Blaues Ländchen aktuell“ erfolgte in der 23. Kalenderwoche.
Tagesordnung:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden eröffnet und er begrüßte alle Anwesenden. Er stellte die Beschlussfähigkeit fest.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines neuen Spielgerätes für den Kinderspielplatz.
Im Vorfeld der Beratungen wurden verschiedene Anbieter angeschrieben und deren Angebote miteinander verglichen. Der Gemeinderat beschließt nach Sichtung der Unterlagen und Beratung, ein Spielgerät der Firma Ziegler zum Preis von 3.670 € netto sowie einen Kostenanteil von 470 € für Fracht anzuschaffen. Der Beschluss, die „Sandbaustelle“ aus Robinienholz anzuschaffen, erfolgte einstimmig.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Stromlieferung ab 2021 für die gemeindeeigenen Abnahmestellen.
Es lagen für die gemeindeeigenen Abnahmestellen drei Angebote vor. Die Angebotseinholung war auf Anbieter mit 100% Ökostroms beschränkt. Angebote lagen von Greenpeace energy, den Elektrizitätswerken Schönau und den Bürgerwerken vor. Das günstigste Angebot machten die Bürgerwerke. Mit 7 Ja Stimmen bei 2 Enthaltungen hat der Gemeinderat beschlossen auch in 2021 Strom der Bürgerwerke zu beziehen.
Daneben machten die Bürgerwerke auch ein Angebot für Lieferung von Strom für die Speicherheizung. Dieses Angebot lag unter dem Preis des bisherigen Stromanbieters. Ebenfalls mit 7 Ja bei 2 Enthaltungen hat der Gemeinderat beschlossen, den Anbieter für Nachtstrom zum nächst möglichen Zeitpunkt zu wechseln.
4. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Ruhebänken.
Den Ratsmitgliedern lagen verschiedene Angebote vor. Nach einer Bestandsaufnahme der vorhandenen Bänke wurde folgendes einstimmig beschlossen:
- die Anschaffung von 2 Gartenbänken aus Kunststoff (Viersitzer der Firma Blome, Gartenbank Borkum, schokobraun) für den Friedhof zum Preis von je 149 €,
- die Anschaffung einer Gartenbank der Firma Fulcao aus Eukalyptusholz und Gusseisen zum Preis von 259 € brutto,
- die Anschaffung einer Gartenbank der Firma Westeifel Werke GmbH zum Preis von 554 € netto plus 10% Fracht und 7 % MwSt.
Nach Lieferung der Bänke werden diese auf Haltbarkeit und Komfort geprüft und evtl. weitere Bänke angeschafft.
5. Bürgerfragestunde
Es waren außer den Ratsmitgliedern keine Bürgerinnen und Bürger anwesend. Trotzdem erging der Hinweis, die Anwohner auf ihre Pflicht zur Straßen- und Gehwegreinigung hinzuweisen. Ferner werden die Angehörigen gebeten, auch im Friedhof die Wege zwischen den Gräbern zu pflegen und von Unkraut zu säubern.
6. Verschiedenes
Der Vorsitzende informiert:
- über das Radweg Konzept, das den Nachbargemeinden am 09.06.2020 vorgestellt wurde,
- über die Sitzung des Kindergartenzweckverbandes und die dort beschlossene Dachsanierung am Gebäude des Kindergartens. Die Kosten liegen knapp unter 60.000 € und gehen damit nicht über das geschätzte Maß hinaus. Als Problem stellt sich das Zeitfenster dar, da die Sanierung in der Ferienzeit erfolgen soll. Dies ist nicht für alle angeschriebenen Firmen machbar, so dass von 5 Firmen nur ein Angebot abgegeben wurde,
- über die steigenden Belegungszahlen im Kindergarten. Dies führt zu einer Überbelegung. Daher wird die Vereinbarung mit der Stadt Lorch gekündigt,
- über die Sitzung der Jagdgenossenschaft am 20.06. und der Überlegung, die Jagdpacht aufgrund der positiven Erfahrung im Umgang mit den jetzigen Jagdpächtern schon jetzt zu verlängern.
(Heiko Koch) (Klaus Steinbeck)
Vorsitzender/Bürgermeister Schriftführer
im Original gezeichnet im Original gezeichnet
Nicht öffentlicher Teil:
Zunächst bittet der Vorsitzende vier weitere Tagesordnungspunkte aufzunehmen. Der Aufnahme wird einstimmig zugestimmt.
- Antrag der Familie Nies zum Thema „Wasserrecht“
Die Gemeinde Strüth stimmt der Wasserentnahme für die Tränkung der Tiere des Antragsstellers einstimmig zu.
- Bauvoranfragen
Es liegen mehrere Bauvoranfragen vor:
- Neubau eines Bungalows auf dem Grundstück oder
- Ausbau des vorhandenen Schuppens oder
- Anbau an das bestehende Wohnhaus.
Hier ist das Einvernehmen mit der Gemeinde nach § 36 BauGB herzustellen. Der Gemeinderat stellt das Einvernehmen her und ist mit den verschiedenen Varianten einverstanden. Der Beschluss erfolgt einstimmig.
- Bauantrag
Der Gemeinde liegt ein Bauantrag vor.
Hier ist das Einvernehmen mit der Gemeinde nach § 36 BauGB herzustellen. Gegen die Empfehlung der Baubehörde ist die Gemeinde mit dem Bauvorhaben einverstanden und stellt das Einvernehmen her. Der Beschluss erfolgt einstimmig.
- Verschiedenes
Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung über eine Abweichung des Bebauungsplans „Hinter dem Klubb“.
(Heiko Koch) (Klaus Steinbeck)
Vorsitzender/Bürgermeister Schriftführer
im Original gezeichnet im Original gezeichnet
Strüth im Taunus